Das US-Verteidigungsministerium hat am Montag (8) eine aktualisierte Liste chinesischer Unternehmen veröffentlicht, die nach Angaben Washingtons die Streitkräfte Pekings unterstützen. Die Maßnahme löste einen sofortigen Protest Chinas aus, das den USA vorwarf, Unternehmen im Land ungerechtfertigt zu unterdrücken.
Zu den wichtigsten genannten Unternehmen zählen der E-Commerce-Riese Alibaba, die Suchmaschine Baidu und der Elektrofahrzeughersteller BYD. Die Liste ist Teil der sogenannten 1260H-Liste, die Einrichtungen identifiziert, die mit Chinas militärisch-ziviler Fusionsstrategie in Verbindung stehen.
Unternehmen bestreiten Vorwürfe und drohen mit Reaktionen
Alibaba nannte die Einbeziehung einen „Fehler“ und sagte, es sei kein Militärunternehmen und beteilige sich auch nicht an einer Fusionsstrategie zwischen Militär und Zivilisten. Das Unternehmen drohte mit rechtlichen Schritten, um die Entscheidung anzufechten.
Baidu wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete sie als „völlig unbegründet“ und sagte, dass das Unternehmen alle verfügbaren Ressourcen nutzen werde, um von der Liste genommen zu werden. BYD hat den Fall bisher nicht öffentlich kommentiert.
Warnung vor amerikanischen Unternehmen
Der republikanische Abgeordnete John Moolenaar, Vorsitzender des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses für China, nannte die Liste einen Weckruf für US-Unternehmen, Regierungen und Bürger. Er empfahl amerikanischen Unternehmen, ihre Geschäfte mit den aufgeführten Unternehmen einzustellen, um den militärischen Fortschritt Chinas nicht zu erleichtern.
Die Aktualisierung erfolgt nur wenige Wochen nach dem Treffen von Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking zu einer Zeit, als beide Seiten nach Stabilität in den bilateralen Beziehungen suchten. Trump lud Xi im September zu einem Besuch in Washington ein.
Kontext und Auswirkungen der vorherigen Liste
Die neue Version ähnelt einer Liste, die im Februar kurzzeitig veröffentlicht und dann ohne Begründung zurückgezogen wurde. Mittlerweile umfasst die Liste insgesamt rund 188 Unternehmen, darunter wiederum Speicherchip-Hersteller wie ChangXin Memory Technologies und Yangtze Memory Technologies, aber auch andere Namen aus dem Bereich der künstlichen Intelligenz wie Tencent.
Obwohl die Benennung keine unmittelbaren automatischen Sanktionen nach sich zieht, schränkt sie die direkten Vertragsabschlüsse des Pentagons mit diesen Unternehmen ein und dient als Signal an amerikanische Lieferanten und Investoren. Die Liste verstärkt Washingtons Besorgnis über die Integration zwischen dem zivilen und militärischen Sektor in China.
Pekings Reaktion
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, kritisierte den Schritt als „rücksichtslose Verallgemeinerung“ des Konzepts der nationalen Sicherheit. Er forderte Washington auf, seine Praktiken zu korrigieren und die Unterdrückung chinesischer Unternehmen einzustellen.
Die Einbeziehung globaler Marken wie Alibaba und BYD könnte die Handelsspannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt trotz aller Dialogbemühungen verstärken.